AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Gemstone Garden GmbH
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Gemstone Garden GmbH (nachfolgend "Verkäufer") gelten für alle Verträge über die Lieferung von Waren, die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer über den Online-Shop des Verkäufers abschließt. Hierunter fällt nicht die Nutzung der Website als solche.
(2) Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
(3) Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(4) Gegenstand dieser AGB ist der Verkauf von Schmuck und anderen Waren durch den Verkäufer an Kunden über den Online-Shop.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren im Online-Shop des Verkäufers stellt kein rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren zu bestellen.
(2) Der Kunde kann durch Anklicken der Bestelltaste im Online-Shop ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren abgeben.
(3) Der Verkäufer kann das Angebot innerhalb von 14 Tagen annehmen, indem er dem Kunden eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Lieferanzeige per E-Mail übermittelt.
(4) Die Bestellung der Waren und die Übermittlung aller für den Vertragsschluss erforderlichen Daten erfolgen unter Beachtung der Datenschutzbestimmungen gemäß der Datenschutzerklärung des Verkäufers.
§ 3 Widerrufsrecht
(1) Verbrauchern steht gemäß § 355 BGB ein Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(3) Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, versiegelt geliefert wurden und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Die bei den einzelnen Angeboten genannten Preise enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
(2) Zusätzlich zu den genannten Preisen berechnet der Verkäufer für die Lieferung Versandkosten. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellprozess gesondert mitgeteilt.
(3) Die Zahlung kann mittels der im Online-Shop aufgeführten Zahlungsarten erfolgen.
§ 5 Lieferung und Versandbedingungen
(1) Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene Lieferanschrift.
(2) Ist die Ware nicht verfügbar, behält sich der Verkäufer vor, die Leistung noch nicht zu erbringen (Nichterfüllung). In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung bereits erbrachter Vergütungen erstattet.
(3) Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht erst mit der Übergabe an den Kunden über (§ 446 BGB).
§ 6 Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich das Eigentum an der verkauften Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
§ 7 Gewährleistung
(1) Soweit sich die Vertragsparteien nicht auf eine längere Frist geeinigt haben, beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
(2) Die Verjährungsfrist für neue Waren beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.
(3) Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften, insbesondere den §§ 434 ff. BGB.
§ 8 Haftung
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(1) Die Haftung des Verkäufers auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist beschränkt auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.
(2) Dies gilt nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner gilt dies nicht bei einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
§ 9 Datenbank
Der Verkäufer ist berechtigt, die Daten des Kunden in automatisierter Form zu verarbeiten und zu nutzen, soweit dies zur Abwicklung des Vertrages erforderlich ist.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
(3) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Sitz des Verkäufers.
Gemstone Garden GmbH
Schaperstrasse 12
10719 Berlin
E-Mail: hello@addagems.de
Bei Auslegungsunterschieden gilt die deutsche Fassung.